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Systemwechsel

Der politische Arm der aktiven Zivilgesellschaft in Europa

Es ist nicht einfach – aber sehr viel einfacher, als die derzeitigen Entscheidungsträger in Politik und Wirtschaft es uns sagen.

Systemwechsel – Einfach mal machen

Aber wissen Sie was? Das muss auch gar nicht sein. Es soll einfach zu dem passen, was wir als Parteimitglieder meinen, dass es objektiv das Beste wäre. Einfach einmal miteinander reden. Einfach einmal auf andere Menschen zugehen und sich deren Meinung anhören. Einfach einmal machen. Das geht. Wir gemeinsam müssen rebellieren, dagegen rebellieren, dass es die Interessen einiger Weniger sind, die wichtig und nötig und unveränderlich wären. Nein, unveränderlich ist gar nichts. Rebellieren wir gegen den Status Quo, der unsere Umwelt und unsere Nahrung vergiftet, der Tiere millionenfach und täglich foltert und tötet, der die Umverteilung des Volksvermögens von unten nach oben und nicht umgekehrt forciert, der Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert, der Egoismus und Einzelinteressen als goldenes Kalb sieht.

 

Occupy und Transaktionssteuer

Nach der vorerst letzten Finanzkrise sollte eine so genannte Finanztransaktionssteuer eingeführt werden. 0,1% auf den Handel mit Aktien und Anleihen und 0,01% auf Derivate, also perverse Aktien. EU-weit hätte dies € 50 Milliarden zusätzliche Steuereinnahmen erbracht, pro Jahr. Und obwohl damit bei weitem nicht alle ähnlichen Banktransaktionen besteuert gewesen wären, nämlich gerade einmal 10% der möglichen Geschäftsarten. Seit 2008 ist kein wirkliches Ergebnis erreicht worden. Die Banklobby setzte sich bis heute durch – obwohl der Bankensektor während der Finanzkrise mit sagenhaften 4.600 Milliarden Euro gestützt wurde. Das nennen wir: Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren oder besser: permanente Umverteilung des Vermögens von unten nach oben. Das muss ein Ende haben. Die Occupy-Bewegung, die beherzt gegen dieses Lobbysystem vorging, wurde diskreditiert, arrogant verbal niedergebügelt und zuletzt lächerlich gemacht.

So etwas darf nicht mehr passieren. Die Bürger dürfen sich nicht länger so an der Nase herumführen lassen. Wir als Parteimitglieder müssen die Argumente solcher Strömungen aufgreifen, sie „salonfähig“ machen, sie nicht beherzt, sondern fachlich und sachlich korrekt propagieren und den Entscheidern klarmachen, dass wir mit unserer Kritik nicht aufhören, bis sich etwas ändert.

 

Wir können Systeme ändern, indem wir die Systeme nutzen

Denn: Wo 50 Milliarden Euro gezahlt werden, in dem Falle die wirklich nicht armen Unternehmen der Bankbranche, da gibt es auch Empfänger für dieses Geld. Und deshalb ist es viel einfacher, Dinge zu verändern, als es uns vorgemacht wird: Was wäre gewesen, hätte Occupy damals propagiert, dass 25% der Einnahmen aus der Transaktionssteuer nicht anonym im Staatshaushalt versickern, sondern zweckgebunden für zum Beispiel die Renovierung von Schulen aufgewendet werden sollen? Richtig, Occupy wäre von vielen Lehrern und Eltern, aber auch von Baufirmen unterstützt worden. Es ist einfach. Man muss es nur versuchen.



Nicht immer alles gleich, aber gleich anfangen

Es ist bekannt, dass die Verpackungsfolien für veganen oder nicht-veganen Aufschnitt Doppelfolien sind: die äussere Folie ist hart und schützt die Ware beim Transport. Die innere ist weich und entspricht der Lebensmittelverpackungsverordnung. Das Problem dabei ist, dass diese Folien nicht mehr getrennt werden können und damit auch nicht mehr recyclebar, aber günstig für den Handel sind. Nun kann man es machen, wie es von den derzeitigen Politikentscheidern gemacht wird, hört auf „den Handel“ und macht nichts. Oder man wendet sich an den Produzenten dieser Art von Verpackungen und besteuert diese mit einer Sondersteuer. Der Effekt ist klar – entweder der Produzent gibt die Mehrkosten an den Handel weiter und der an den Konsumenten, der dann aber auf andere Ware ausweicht. Oder der Produzent findet eine andere Verpackungslösung, zum Beispiel Papierlaminate. In beiden Fällen hat die Umwelt gewonnen. Es ist wirklich einfach, Veränderungen zu realisieren. Wenn man es wirklich will.

Wir als Parteimitglieder rebellieren dagegen, dass dringend notwendige Veränderungen einfach nicht gemacht werden. Wir rebellieren dagegen, dass immer und immer wieder Lösungen damit verhindert werden, dass man dem Bürger erklärt, man müsse das Ganze sehen. Nein, das muss man nicht. Natürlich können wir nicht plötzlich die Gesamtherausforderung Verpackungsmüll und Wertstoffkreislauf lösen. Aber wir können in innerparteilichen (Online-)Diskussionen Teile finden, die man verbessern kann in dem Ozean der Teile, die man verbessern müsste. Und dann fangen wir eben mit diesen Doppelfolien an, zum Beispiel. Oder Hanfanbau zur CO²-Bindung, anstelle unnützer Birkenplantagen. Oder Miscanthus giganteus, anstelle von Mais-Monokultur. Es gibt auf dieser Welt soviel Wissen, man muss es nur anwenden. Warum denn nicht?



Ausser-Parlamentarische Opposition

Wir als Partei unterstützen unsere Parteimitglieder entsprechend. Wir agieren als Think Tank, als Ausser-Parlamentarische Opposition und später als der Teil der Opposition, der wirklich hinterfragt, der Lösungen anbietet, der die Verweigerer und Egoisten argumentativ und nicht rhetorisch vorführen wird. Wir Parteimitglieder vereinen Wissen, Forschung, Visionen, Kapital, Tatkraft und Projekte, funktionierende alternativ tätige Unternehmen, um Beispiele zu liefern, mit denen wir unsere Welt verbessern können. Unsere Partei betreibt Meinungs- und Willensbildung durch echte Vorbilder, durch Projekte, durch gezielte Initiativen, durch Propagierung von Wissenschaft und Forschung, durch transparent nachvollziehbare Entscheidungen und Statements.

Erster Schritt: In der Ausser-Parlamentarischen Opposition lassen wir Initiativen, Projekte und Unternehmen entstehen, mit denen Lösungen realisiert werden. In der Ausser-Parlamentarischen Opposition nehmen wir über Multiplikatoren Einfluss auf die entsprechenden Umfelder und gewinnen neue Parteimitglieder. In der Ausser-Parlamentarischen Opposition gewinnen wir Sponsoren, mit denen wir unser gemeinsames Wirken finanzieren.

Zweiter Schritt: Und in den Parlamenten halten wir uns nicht mit schönen Reden und Gehässigkeiten auf, sondern lassen Fachleute sprechen. Und falls es sie dann immer noch geben sollte, dann versuchen wir Lösungen für die grossen Systeme wie das Rentensystem, das Gesundheitswesen, das Bildungssystem, die Mobilitätsfrage und das Ressourcenmanagement zu finden, um nur einige der grossen Herausforderungen zu nennen. Auch das werden wir schaffen. Gemeinsam. Rebellisch.

 

Unabhängigkeit. Keine Posten-Gier.

Unsere Partei lebt durch die Ideensammlung, den Wissenstransfer, die individuellen Initiativen und Projekte, die Realisierung und wirtschaftliche Begleitung von daraus entstehenden Unternehmen, aber nicht dadurch, dass wir von der Kreis- bis zur Bundesebene durch taktieren und tricksen und egozentrische Aktivität Posten erreichen wollen oder müssen. Je ein Sitz im EU-Parlament und im Bundestag reicht uns völlig aus, um direkt an alle Informationen und Kontakte zu kommen, um unsere Ziele noch effektiver zu erreichen. Und um unsere Unabhängigkeit zu erhalten und zu behalten, haben wir ein besonderes System der Parteimitgliedschaft entwickelt, das aus zwei Grundarten der Mitgliedschaft sowie aus Sponsoren besteht:

  1. Unsere Basismitglieder bezahlen derzeit € 100 monatlichen Mitgliedsbeitrag. Das bedeutet, dass wir nur ernsthaft interessierte und sicherlich nicht unvermögende Basismitglieder haben, die schon aufgrund ihrer gesellschaftlichen Stellung (das ist leider so und nicht zu leugnen) in den Diskussionen ernster genommen werden, als ein Occupy-Camper oder ein Schau-mal-ich bin-tot-und-blockiere-den-Feierabendverkehr-Aktivist. Damit sind wir erfolgreicher im Sinne der Erreichbarkeit unserer Ziele. Alternativ bieten wir Premium-Mitgliedschaften. Diese Mitglieder bezahlen keine Mitgliedsbeiträge. Dafür engagieren sie sich aber regelmässig in den Arbeitsgruppen, den Projektgruppen, den Unternehmen, den Initiativen durch Tatkraft, Ideen, Impulse und Verbindungen. Somit haben wir zwei grundsätzliche Gruppen von Parteimitgliedern: Diejenigen, die sich ernsthaft finanziell engagieren und diejenigen, die Wissen und Ideen liefern. Störenfriede, Fanatiker, Social Media Trolle bleiben aussen vor. Eine Unterwanderung wie bei Occupy, eine Sektiererschaft wie bei XR oder einen Haufen Karteileichen wie bei den ehemals grossen Volksparteien gibt es bei uns deshalb nicht. 

  2. Dies ergänzen wir durch Sponsoring. Unsere Sponsoren sind die ehrliche Art, Parteien zu finanzieren: Wie bei dem Occupy-Beispiel gibt es immer auf der einen Seite einen Zahlenden, auf der anderen Seite einen Empfänger. Wir greifen Probleme oder Mißstände auf, analysieren den Ist-Stand, suchen mit echten Fachleuten und durch das Wissen und das Engagement unserer Premium-Mitglieder Lösungen, ermitteln den Steuerzuwachs, empfehlen die zweckgebundene Verwendung der zusätzlichen Mittel und finden genau dort unsere Sponsoren. Transparent. Öffentlich. Rebellisch offen. Und da es eine Vielzahl von Herausforderungen gibt, entsteht keine Abhängigkeit von Lobbyisten. Und weil die Partei kein Wirtschaftsunternehmen ist und solche Sponsoren (ohne Stimmrecht) nur für jeweils ein Projekt gefunden werden, besteht auch zu denen kein Abhängigkeitsverhältnis, sondern lediglich eine temporäre Verbindung.

Das alles verbunden mit dem starken Willen, dass der Mensch mit seinen Bedürfnissen nicht die Entschuldigung für den Raubbau an Tieren und übriger Natur sein darf, macht unsere Partei aus.


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