Umweltverbrechen sühnen

Umweltverbrechen – Die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen

The Dreamers, deren Aktivisten und Sponsoren setzen sich dafür ein, möglichst viele Lösungen zu finden und zu realisieren, mit denen der katastrophalen Entwicklung des Klimas entgegen gewirkt werden kann. Wenn aber auf der anderen Seite Umweltverbrechen nicht ausreichend geahndet werden und die zu zahlenden Strafen lächerlich geringe Summen sind, dann fehlt ein wichtiger Teil der Umsetzung zur Besserung der Umweltbedingungen. Es nutzt eben nichts, Gutes zu tun, wenn das Böse nicht aufgehalten wird. Die ehemals und derzeit Regierenden reden immer davon, dass die Strafen erhöht werden sollen. Es wird uns Zivilgesellschaft erklärt, dass man die Verantwortlichen strafrechtlich zur Rechenschaft zieht. Ist das wirklich so?

Umweltverbrechen – Kein Alltagsthema

Leider ist es so, dass man immer wieder kleine und grössere Schweinereien aufdeckt. Aber analog zu den viel zu wenigen Steuerfahndern, gibt es zu wenige spezialisierte Ermittler, Staatsanwälte und Richter. Und offenbar auch gar nicht den politischen Willen, deutliche Veränderungen herbeizuführen. Das Interesse in der Politik, aber auch in der Zivilgesellschaft ist einfach zu gering. Das können wir nicht ändern. Der Mensch im allgemeinen, die Zivilgesellschaft und erst recht die Mehrheit der Politiker reagiert immer erst, wenn es gar nicht mehr anders geht oder man selbst betroffen ist. Auch das können wir nicht ändern. Uns als Partei interessiert auch nicht der im Wald stehengelassene Kühlschrank, die Reiseabfälle an den Autobahnabfahrten oder die Öllache in der Werkstatt – das sind Dinge, für die vor Ort Verantwortung und Engagement der Bürger gefragt ist. Uns als Partei interessieren die grossen Dinge, die Dinge, die man nur gemeinsam angehen kann.

Umweltverbrechen – Gefängnis für Unterlassung

The Dreamers engagiert sich für die strafrechtliche Verfolgung von Politikern, die durch Unterlassung oder Duldung von Umweltverbrechen diese direkt oder indirekt geschehen lassen. Dabei werden wir von unserem Supporter, der Nichtregierungsorganisation (NGO) ATHENE Counter Environmental Crime e.V. unterstützt, die am 18.09.2003 in Lüneburg gegründet wurde. ATHENE ermittelt über ein ständig wachsendes Netzwerk von Aktivisten Umweltverbrechen, identifiziert die Verantwortlichen und löst entsprechende Strafverfahren national und international aus. Jetzt aber, gemeinsam mit unserer Partei, nimmt ATHENE mit und für uns die wirklich Verantwortlichen in den Fokus. Zum Beispiel Herrn Bolsonaro, der grosse Teile des brasilianischen Regenwaldes abholzen, verbrennen lässt. Und von dem Kaliber gibt es weltweit sehr viele Politiker, die strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden können.

Umweltverbrechen – Verstoss gegen die Menschenrechte

Wir engagieren uns in diesem und anderen Fällen, um ein Signal zu setzen. Möglich ist dies dadurch, dass die UN am 08.10.2021 das Recht auf eine saubere Umwelt als Menschenrecht anerkannt hat. Im Saal, in dem der Menschenrechtsrat tagte, wurde minutenlang geklatscht. Auch die deutsche Botschafterin in Genf, Katharina Stasch, freute sich über das Votum: Die Vereinten Nationen hätten im Kampf gegen den menschengemachten Klimawandel und für eine saubere Umwelt ein neues Kapitel aufgeschlagen, sagte sie. Der Menschenrechtsrat schuf bei seiner Sitzung auch erstmals die Position eines Sonderberichterstatters zum Klimawandel.

Dies stärkt The Dreamers und ATHENE ungemein – und forciert die Arbeit Gleichgesinnter, wie die von Eliane Gomes-Alves. Sie promoviert in den Bereichen Klima und Umwelt. Zurzeit arbeitet sie als Wissenschaftlerin im Max-Planck-Institut für Biogeochemie in Jena und kämpft gegen die Machenschaften in Brasilien. Oder das Umwelttribunal Rights of Nature, eine Bürgerinitiative in Bolivien, die u.a. gegen den ehemaligen bolivianischen Präsidenten Evo Morales vorgeht und ihn für Brandrodungen im Regenwald verantwortlich macht. Die UN-Entscheidung liefert uns allen eine Basis, um jetzt in diesem Segment richtig aktiv zu werden. Und zwar nicht nur im weit entfernten Südamerika, sondern auch hier in Europa. Machen Sie mit, melden Sie Umweltverbrechen, engagieren Sie sich gemeinsam mit uns als Aktivist: