Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Umwelt; Klimaschutz; Naturschutz; nukleare Sicherheit RSS-Dienst des Deutschen Bundestages: Umwelt; Klimaschutz; Naturschutz; nukleare Sicherheit
- BEHG-Änderung: CO2-Preis soll 2027 stabil bleiben
am 9. September 2026 um 9:57Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Gesetzentwurf Die Bundesregierung will mit einer BEHG-Änderung den CO2-Preis für Brennstoffe auch 2027 stabil im Preiskorridor bei 55 bis 65 Euro halten.
- TOP Epl 16 Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheitam 9. September 2026 um 9:57
91. Sitzung vom 08.09.2026, TOP Epl 16: Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
- Keine Details zu Vergesellschaftungsverbotam 9. September 2026 um 9:57
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Zu möglichen Einflüssen von Wirtschaftsverbänden und Ländern auf das geplante Vergesellschaftungsverbot macht die Bundesregierung keine näheren Angaben.
- Verjährte Ordnungsgelder führen zu Einnahmeausfällenam 9. September 2026 um 9:57
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Dem Staat sind 2025 wegen verjährter Ordnungsgeldforderungen nach Paragraf 335 des Handelsgesetzbuchs (HGB) des Bundesamtes für Justiz rund 23 Millionen Euro entgangen.
- AfD thematisiert Effekte der neuen E-Auto-Förderungam 9. September 2026 um 9:57
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage mögliche Wettbewerbsvorteile für chinesische Hersteller durch die neue E-Auto-Förderung der Bundesregierung.