Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Umwelt; Klimaschutz; Naturschutz; nukleare Sicherheit RSS-Dienst des Deutschen Bundestages: Umwelt; Klimaschutz; Naturschutz; nukleare Sicherheit
- TOP 5, ZP 2 Strafprozessordnung, Digitale Ermittlungsbefugnisse
am 9. Juli 2026 um 9:2388. Sitzung vom 08.07.2026, TOP 5, ZP 2: Strafprozessordnung, Digitale Ermittlungsbefugnisse
- Grünes Licht für Umsetzung der reformierten IED-Richtlinieam 9. Juli 2026 um 9:23
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Ausschuss Der Umweltausschuss hat grünes Licht für den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der IED-Richtlinie gegeben. Für den zuvor vom Ausschuss geänderten Entwurf stimmten nur Union und SPD.
- Keine Bundesmittel zur Bekämpfung der Asiatischen Hornisseam 9. Juli 2026 um 9:23
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Für die Bekämpfung der Asiatischen Hornisse stehen laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage keine Bundesmittel zur Verfügung. Das Management invasiver Arten sei Ländersache.
- SED-Opferbeauftragte legt Jahresbericht 2026 voram 9. Juli 2026 um 9:23
Recht und Verbraucherschutz/Unterrichtung Die Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur beim Deutschen Bundestag, Evelyn Zupke, hat ihren Jahresbericht 2026 vorgelegt.
- Kein bundesweites Lagebild zur Paralleljustiz geplantam 9. Juli 2026 um 9:23
Recht und Verbraucherschutz/Antwort In einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht es um Erkenntnisse der Bundesregierung zur Paralleljustiz.