Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Petitionen RSS-Dienst des Deutschen Bundestages: Petitionen
- Petitionsausschuss lehnt generelles Verbot von Tierbörsen ab
am 12. Oktober 2026 um 4:41Petitionen/Ausschuss Der Petitionsausschuss lehnt mehrheitlich ein generelles Verbot von Tierbörsen für den Handel mit Haus- und Kleintieren als „unverhältnismäßig“ ab.
- Petitionen zu Kryptowerten und zum Tierschutz werden beratenam 12. Oktober 2026 um 4:41
Petitionen/Ausschuss Der Petitionsausschuss tagt am Montag, 12. Oktober 2026, öffentlich. Es geht um die steuerliche Haltefrist für private Veräußerungsgeschäfte mit Kryptowerten sowie um Regelungen für Tierversuche.
- Versand von E-Rezepten an „Stammapotheke“ von Patientenam 12. Oktober 2026 um 4:41
Petitionen/Ausschuss Der Petitionsausschuss unterstützt die Forderung, dass Patienten einen Anspruch auf den direkten Versand eines E-Rezepts von der ausstellenden Praxis zu einer Apotheke ihrer Wahl haben sollten.
- Streit um Masern-Impfpflichtam 12. Oktober 2026 um 4:41
Petitionen/Ausschuss Gesundheits-Staatssekretärin Schenderlein lehnt die in einer Petition erhobene Forderung nach Aufhebung der im Maserschutzgesetz geregelten Masern-Impfpflicht ab.
- Ausschuss berät Petition zur Aufhebung der Masern-Impfpflichtam 12. Oktober 2026 um 4:41
Mit der Forderung nach Aufhebung der im Maserschutzgesetz geregelten Masern-Impfpflicht hat sich der Petitionsausschuss in seiner öffentlichen Sitzung am Montag, 21. September 2026, befasst. Grundlage dafür war eine öffentliche Petition des Facharztes für Frauenheilkunde und Geburtshilfe, Dr. Ronald Weikl, die mehr als 38.000 Unterstützerinnen und Unterstützer gefunden hat.