Bundestag | Petitionen

Den Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2025 berät der Bundestag am Mittwoch, 10. Juni 2026. Nach der zehnminütigen Einführung durch die Ausschussvorsitzende Hülya Düber (CDU/CSU) ist eine 60-minütige Debatte vorgesehen. Der Bericht soll am Mittwochvormittag an Bundestagspräsidentin Julia Klöckner übergeben werden. (hau/26.05.2026)

Petitionen/Ausschuss Der Petitionsausschuss unterstützt die Bemühungen um eine Reformierung des Rettungswesens und eine bessere Versorgung in der Fläche.

Petitionen/Ausschuss Der Petitionsausschuss unterstützt Überlegungen, bei einer zu entwickelnden neuen Generation von Personalausweisen auf den Aufdruck der Wohnanschrift zu verzichten.

Petitionen/Ausschuss Der Petitionsausschuss unterstützt die Forderung, Femizide als eigenständigen Straftatbestand im Strafrecht zu verankern.

Petitionen/Ausschuss Über die Forderung nach Beibehalt der Möglichkeit einer Spezialisierung und somit des gesonderten Abschlusses in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege, wurde im Petitionsausschuss beraten.