Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Petitionen RSS-Dienst des Deutschen Bundestages: Petitionen
- Abbau des Investitionsstaus beim Ausbau der Barrierefreiheitam 19. September 2024 um 12:11
Petitionen/Ausschuss Der Petitionsausschuss unterstützt die Forderung nach Maßnahmen zum Abbau des Investitionsstaus beim weiteren Ausbau der Barrierefreiheit in Deutschland.
- Petitionen: Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestagam 19. September 2024 um 12:11
Jeder kann sich nach Artikel 17 des Grundgesetzes mit einer Bitte oder Beschwerde an den Deutschen Bundestag wenden. Diese landet beim Petitionsausschuss, der die Petitionen prüft und berät. Dadurch hilft der Ausschuss festzustellen, ob beschlossene Gesetze das beabsichtigte Ziel erreichen oder zu neuen Problemen führen. Dann kann noch einmal kritisch überprüft werden, ob das Parlament in einem bestimmten Anliegen aktiv werden soll.
- Petition zu LNG-Terminals vor Rügen an Landtag überwiesenam 19. September 2024 um 12:11
Petitionen/Ausschuss Der Petitionsausschuss empfiehlt dem Bundestag, eine Petition mit der Forderung nach dem Verzicht auf die LNG-Terminals vor Rügen dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern zuzuleiten.
- TOP 7 Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses 2023am 19. September 2024 um 12:11
178. Sitzung vom 27.06.2024, TOP 7 Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses 2023
- 178. Sitzung, TOP 7: Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses 2023am 19. September 2024 um 12:11
Gegenstand der Debatte Sitzungseröffnung Beratung des Berichts des Petitionsausschusses Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2023 Drucksache 20/11600