Bundestag | Petitionen

Petitionen/Ausschuss Der Petitionsausschuss spricht sich für eine Evaluierung aus, um Inlandsflüge künftig mit alternativen, klimafreundlichen Treibstoffen durchzuführen, lehnt ein Verbot von Inlandsflügen jedoch ab.

Petitionen/Ausschuss In einer öffentlichen Petition wird der Beibehalt der Möglichkeit einer Spezialisierung in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege im Rahmen der generalistischen Pflegeausbildung gefordert.

Petitionen/Ausschuss Der Petitionsausschuss spricht sich für eine Prüfung aus, wie GEMA-Vergütungsverfahren unter Wahrung der Urheberinteressen praxisgerecht an die Belange von Veranstaltern angepasst werden können.

Petitionen/Ausschuss Das Verkehrsministerium steht der Einführung der persischen Sprache als Prüfungssprache für die theoretische Führerscheinprüfung grundsätzlich offen gegenüber, wurde im Petitionsausschuss deutlich.

Petitionen/Ausschuss Über die vom BMI geplante Verordnung zum Selbstbestimmungsgesetz, die bei trans- und nicht-binären Menschen für Verunsicherungen und Ängste sorgt, wurde im Petitionsausschuss diskutiert.