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- Kommentar zu Merz – Jetzt ist Ruhe! Hoffentlich nicht!am 30. Juli 2026 um 15:16
Jetzt ist Ruhe, hat Kanzler Merz nach dem Personalhickhack bei der Kabinettsumbildung gefordert. Doch angesichts der hohen Umfragewerte der in Teilen rechtsextremen AfD wäre genau das Gegenteil angebracht: produktive Unruhe.Ein Kommentar von Christiane Florin
- Fünf-Prozent-Hürde – Ist die Sperrklausel noch zeitgemäß?am 30. Juli 2026 um 10:20
Die Debatte um das angemessene Verhältnis von Stabilität und Repräsentation beim Wahlrecht ist so alt wie die Bundesrepublik. Die Stimmen, die eine Absenkung der Fünf-Prozent-Hürde fordern, mehren sich – auch vor dem Hintergrund des neuen Wahlrechts.Müller, Dirk
- Nach CSD-Anschlag – Welche Maßnahmen gegen Gefährder helfenam 30. Juli 2026 um 9:10
Fußfesseln, Präventivhaft, härtere Strafen: Nach dem Anschlag auf den Berliner CSD werden schärfere Maßnahmen gefordert. Doch welche sind rechtlich möglich – und welche können tatsächlich mehr Sicherheit schaffen?
- Unionsfraktionschef – Frei: Sollten Situation der CDU nicht unterschätzenam 30. Juli 2026 um 5:15
Dem neuen Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) macht die schlechte Stimmung in seiner Partei zu schaffen. Er möchte das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zurückzugewinnen. Ein Thema will er sofort angehen.Heckmann, Dirk-Oliver
- Brodeln in der CDU – Kabinett umgebaut, Krise abgesagt?am 29. Juli 2026 um 15:00
Friedrich Merz baut seine Machtzentrale um: Thorsten Frei wechselt vom Kanzleramt an die Spitze der Unionsfraktion. Glätten sich die Wogen jetzt wieder? Und: Auch für Deutschland wird ein Sexkaufverbot diskutiert. Wir blicken nach Schweden.Schulz, Sandra




