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Bundestag | Innenpolitik

Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres; Heimat RSS-Dienst des Deutschen Bundestages: Inneres; Heimat

  • Cyberangriff auf die Bundesagentur für Arbeit
    am 13. Mai 2025 um 12:53

    Inneres und Heimat/Antwort Um einen Cyberangriff auf die Bundesagentur für Arbeit (BA) geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

  • Linke will Grundgesetzänderung zu Entlastung von Kommunen
    am 13. Mai 2025 um 12:53

    Inneres und Heimat/Gesetzentwurf Die Linke will laut einem Gesetzentwurf dem Bund mit einer Änderung des Grundgesetzes ermöglichen, sich einmalig finanziell unmittelbar an Länder.Maßnahmen zur Entlastung von Kommunen zu beteiligen.

  • Tätigkeitsbericht der BfDI für das Jahr 2024 vorgelegt
    am 13. Mai 2025 um 12:53

    Inneres und Heimat/Unterrichtung Als Unterrichtung liegt der „Tätigkeitsbericht für den Datenschutz und die Informationsfreiheit“ für das Jahr 2024 vor.

  • Angaben zu Messerangriffen im Jahr 2023
    am 13. Mai 2025 um 12:53

    Inneres und Heimat/KleineAnfrage Um „Angaben zu Messerangriffen in der Statistik der Bundespolizei im Jahr 2023“ geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion

  • Asylanträge von Antragstellerinnen aus der Türkei
    am 13. Mai 2025 um 12:53

    Inneres und Heimat/Antwort Die Zahl der Asylerstanträge von Antragstellerinnen mit türkischer Staatsangehörigkeit ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.