Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres RSS-Dienst des Deutschen Bundestages: Inneres
- Professor am Fachbereich Bundespolizei der HS Bund
am 16. Juli 2026 um 16:23Inneres/KleineAnfrage Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage, ob ein W3-Professor am Fachbereich Bundespolizei der Hochschule des Bundes für öffentlich Verwaltung zum „Professor auf Lebenszeit“ berufen wurde.
- AfD fragt nach „Apollo News im Visier“ von BfV und BKAam 16. Juli 2026 um 16:23
Inneres/KleineAnfrage „Das Portal Apollo News im Visier des Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Bundeskriminalamtes“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
- KI-generierte Lieder mit rechtsextremer Ideologieam 16. Juli 2026 um 16:23
Inneres/KleineAnfrage KI-generierte Lieder mit rechtsextremer Ideologie sind ein Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
- Taschenlampen mit Stroboskopfunktion bei der Bundespolizeiam 16. Juli 2026 um 16:23
Inneres/Antwort Um den Einsatz von Taschenlampen mit sogenannter Stroboskopfunktion durch die Bundespolizei geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.
- Prüfung von Deutschlandbezügen im „Epstein-Files“-Kontextam 16. Juli 2026 um 16:23
Inneres/Antwort Der Bundesregierung liegen laut ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage im Zusammenhang mit den „Epstein-Files“ aktuell keine Erkenntnisse zu strafrechtlich relevanten Bezügen nach Deutschland vor.