Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres RSS-Dienst des Deutschen Bundestages: Inneres
- Abkommen mit Drittstaaten zu Abschiebezentren
am 13. September 2026 um 4:52Inneres/KleineAnfrage Um „Abkommen mit Drittstaaten zwecks Rückführung von ausreisepflichtigen Migranten“ geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
- AfD thematisiert „Strafverfolgung im digitalen Raum“am 13. September 2026 um 4:52
Inneres/KleineAnfrage „Effiziente Strafverfolgung im digitalen Raum – Technische Methoden und digitale Analyseverfahren des BKA gegen Kinderpornografie“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
- Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftungam 13. September 2026 um 4:52
Inneres/KleineAnfrage Die Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
- Knapp 45.400 Asylberechtigte Ende Juni 2026am 13. September 2026 um 4:52
Inneres/Antwort Ende Juni 2026 haben in Deutschland laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage 45.378 asylberechtigte Ausländer gelebt sowie 716.368 mit Flüchtlingsschutz und 362.476 mit subsidiärem Schutz.
- „Lernort ,Landshut'“ in Friedrichshafenam 13. September 2026 um 4:52
Inneres/Antwort Um den „Lernort ,Landshut'“ in Friedrichshafen geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.