Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Inneres RSS-Dienst des Deutschen Bundestages: Inneres
- Zivilschutz-Risikoanalyse „Einsatz chemischer Kampfstoffe“
am 23. Januar 2026 um 16:08Inneres/Unterrichtung Als Unterrichtung durch die Bundesregierung liegt der „Bericht zur Risikoanalyse für den Zivilschutz 2025“ vor, in dem es um ein Szenario zum Einsatz chemischer Kampfstoffe geht.
- Politisch rechts motivierte Kriminalitätam 23. Januar 2026 um 16:08
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der Fälle politisch rechts motivierter Kriminalität im vierten Quartal 2025 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
- Zahl antiziganistischer Straftaten im Jahr 2025 erfragtam 23. Januar 2026 um 16:08
Inneres/KleineAnfrage Antiziganistische Straftaten im Jahr 2025 thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
- Zuständigkeit für Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“am 23. Januar 2026 um 16:08
Inneres/Antwort Die Verantwortung innerhalb der Bundesregierung für die die Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage.
- Anhörung zu Überarbeitung des Bundespolizeigesetzesam 23. Januar 2026 um 16:08
Inneres/Anhörung Um einen Gesetzentwurf der Bundesregierung und einen Linken-Antrag zur Überarbeitung des Bundespolizeigesetzes geht es am kommenden Montag in einer Sachverständigenanhörung des Innenausschusses.