Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Umwelt; Klimaschutz; Naturschutz; nukleare Sicherheit RSS-Dienst des Deutschen Bundestages: Umwelt; Klimaschutz; Naturschutz; nukleare Sicherheit
- Ermittlungsmaßnahmen des Generalbundesanwalts
am 3. Oktober 2025 um 5:18Recht und Verbraucherschutz/Antwort Vom Generalbundesanwalt angeordnete Ermittlungen, konkret die Quellen-TKÜ, im Jahr 2023 sind Gegenstand einer Antwort der Bundesregierung auf Linken-Anfrage.
- Entbehrliche Gesetze im Justiz- und Verbraucherschutzressortam 3. Oktober 2025 um 5:18
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage „Maßnahmen zum Bürokratieabbau seitens des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz“ lautet der Titel einer Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
- Kommunalen Aufgaben und Ausgaben durch Bundesentscheidungenam 3. Oktober 2025 um 5:18
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach kommunalen Aufgaben und Ausgaben, die durch Entscheidungen des Bundes entstanden sind.
- Empfehlungen zur altruistischen Leihmutterschaftam 3. Oktober 2025 um 5:18
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage den Umgang der Bundesregierung mit dem Abschlussbericht der Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin.
- Verbandsklagen: Keine Informationen zu Gerichtsverfahrenam 3. Oktober 2025 um 5:18
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Der Bundesregierung liegen laut einer Antwort auf AfD-Anfrage zufolge keine Einzelheiten zu konkreten Gerichtsverfahren nach Umweltverbandsklagen vor.