Bundestag | Umwelt & Verbraucher

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Auswirkungen der Ukraine-Hilfen auf die Umwelt seit dem Jahr 2022.

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach wasserrechtlichen Anforderungen für das Atommüll-Endlager Schacht Konrad.

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung beantwortet eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Cybersicherheit im Bundesumweltministerium aufgrund der aktuellen Sicherheitslage nicht vollständig.

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung ist nicht befugt, Zuwendungsempfängern in Hinblick auf die freie Meinungsäußerung Vorgaben zu machen,schreibt sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Recht und Verbraucherschutz/Ausschuss Der Etat für Justiz und Verbraucherschutz fällt 2026 um rund 50 Millionen Euro höher aus als im Regierungsentwurf. Grund hierfür sind vor allem Umsetzungen von Kapiteln aus einem anderen Etat.